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Fridays for Future Klimastreik
15. September 2023 : 12:00 - 15:00
Dürren, Hitzewellen, Waldbrände, Starkregen – die Klimakrise eskaliert spürbar. Viele Menschen sind unglaublich besorgt, denn neben der Klimakrise gewinnen populistische Parteien Stimmen und die wirtschaftliche Lage ist unsicher. Aber nach jahrelanger politischer Ignoranz gegenüber ihren Anliegen sind diese Menschen auch erschöpft und desillusioniert.
Regierungen handeln nicht. Statt versprochener “Zeitenwende” und wirksamen Maßnahmen für Klimagerechtigkeit will die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz abschwächen und weigert sich, im Koalitionsvertrag festgeschriebene Maßnahmen wie das Klimageld umzusetzen.
Doch auch wenn Olaf Scholz und seine Regierung uns ignorieren und die fossile Industrie versucht, uns zu zermürben, wissen wir: Wir haben etwas besseres verdient! Wir haben ein Recht auf einen lebenswerten Planeten, auf eine gute Zukunft, auf sichere Jobs und eine gerechte Gesellschaft.
Wir haben dafür gesorgt, dass die aktuelle Regierung mehr Klimaversprechen gemacht hat, als jede Regierung davor. Doch die Lage ist eindeutig: Was die Ampel macht, reicht nicht aus. Bis 2030 werden – Stand jetzt – 331 Millionen Tonnen CO zu viel emittiert und das sogar bezogen auf die noch immer unzureichenden Klimaziele.
Statt mit großen Schritten voranzugehen, zerstreiten sich die Regierungsparteien im Klein-Klein. Politiker*innen der Bundesregierung behaupten, Klimaschutz würde den sozialen Rückhalt in der Bevölkerung gefährden. Das ist verlogen, wo doch endlos gute Vorschläge für guten UND gerechten Klimaschutz auf dem Tisch liegen. Das Klimageld ist dafür das beste Beispiel. Spätestens jetzt ist klar: Der Ampel ist weder an echtem Klimaschutz noch an sozialer Gerechtigkeit gelegen.
Und noch mehr als das: Die Ampelkoalition will Erfolge, die wir in den letzten fünf Jahren Klimastreik erkämpft haben, rückgängig machen.
Nach fünf Jahren Klimastreik, in denen wir das Klimaschutzgesetz und den Kohleausstieg erkämpft, eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen, und Millionen von Menschen mit uns auf die Straße gegangen sind, sind wir enttäuscht.
Die Hälfte der Legislaturperiode ist vorbei. Vom klimapolitischen Fortschritt sind wir in den Stillstand gerutscht und jetzt drohen reale Rückschritte wie die Aufweichung des Klimaschutzgesetzes. Das müssen wir verhindern!
Wir gehen nicht gegen die Menschen auf die Straße, die morgens auf dem Weg zur Arbeit im Stau stehen, oder gegen diejenigen, die es sich nicht leisten können, nachhaltige Produkte zu kaufen. Wir mobilisieren gegen diejenigen, die die Klimakrise erst verursacht haben: die fossile Industrie, Kohle, Öl und Gaskonzerne – und eine Politik, die fossile Profite über Menschenleben stellt. Es ist unsere Verantwortung das Zeitalter von Kohle, Öl und Gas zu beenden und Klimagerechtigkeit zur Realität zu machen.
Was wir fordern ist kein Hexenwerk: das Klimageld, eine Verschärfung des Klimaschutzgesetzes, höhere Investitionen in den ÖPNV und ein Ende fossiler Subventionen. Es ist das Notwendigste. Das Mindeste, was erfüllt werden muss, wenn sich die Bundesregierung an ihre eigenen Ziele und unterschriebene Abkommen halten will.
Die Zeit des Klein-Kleins ist vorbei. Um die Klimakrise noch einzudämmen und Menschen dabei mitzunehmen, braucht es jetzt radikal mutige Schritte. Dabei sind soziale Gerechtigkeit und wirksamer Klimaschutz untrennbar.
Wir wissen: Als wir das letzte Mal gemeinsam auf die Straße gegangen sind, haben wir die Welt verändert und Geschichte geschrieben. Let’s do it again.